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Glossar: Sozialrecht

Sanktionen

Wer Arbeitslosengeld II bekommt, muss sich an bestimmte Pflichten halten. Wer seine Pflichten verletzt, muss damit rechnen, dass seine Leistungen gemindert werden oder ganz entfallen.  Ein Arbeitslosengeld II-Empfänger verletzt seine Pflicht, wenn er - obwohl er schriftlich über die Folgen seines Handels aufgeklärt worden ist -

  • sich weigert, sich eigenständig und aktiv um eine Arbeit zu bemühen,
  • sich weigert, eine ihm angebotene Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit oder ein gefördertes Arbeitsverhältnis aufzunehmen oder fortzuführen
  • eine angebotene Maßnahme, die dazu dienen soll, ihn wieder in die Arbeitswelt zu integrieren, nicht antreten will oder abbricht.

Die Sanktionen sind für unter 25-Jährige und über 25-Jährige unterschiedlich hoch.

Unter 25-Jährige:

Bei der ersten Pflichtverletzung entfällt der gesamte Regelbedarf, bei der zweiten entfallen auch die Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Kürzung dauert pro Sanktion drei Monate.

Über 25-Jähige:

Bei der ersten Pflichtverletzung wird der Regelbedarf um 30 Prozent gekürzt, bei der zweiten um 60 Prozent und bei jeder Pflichtverletzung entfällt der Arbeitslosengeld II-Anspruch in voller Höhe (auch der Versicherungsschutz in der Kranken- und Pflegeversicherung). Die Kürzung dauert pro Sanktion drei Monate.

Wenn ein Arbeitslosengeld II-Empfänger aufgefordert wird, beim Jobcenter persönliche vorzusprechen, muss er dieser Aufforderung nachkommen. Tut er dies nicht, wird das Arbeitslosengeld II um zehn Prozent gemindert.

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