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Glossar: Sozialrecht

Sozialgericht

Die Sozialgerichtbarkeit ist für Angelegenheiten des Sozialrechts zuständig. Die Sozialgerichte entscheiden unter anderem:

  • über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten der Sozialversicherung (Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung und Pflegeversicherung),
  • in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitssuchende,
  • in Angelegenheiten der Arbeitsförderung,
  • in Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts,
  • in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes und
  • bei der Feststellung des Vorliegens einer Behinderung sowie Streitigkeiten über den Grad der Behinderung sowie über Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenausweis.

Die Sozialgerichtbarkeit ist in drei Instanzen unterteilt. In der ersten Instanz entscheiden die Sozialgerichte (SG). Die Landessozialgerichte (LSG) haben in zweiter Instanz über Berufungen gegen Urteile und Beschwerden gegen andere Entscheidungen der Sozialgerichte zu bestimmen. Das Bundessozialgericht (BSG) mit Sitz in Kassel urteilt in dritter Instanz über Revisionen gegen Urteilen und Rechtsbeschwerden.

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