"Ich habe mich stets für eine umfassende Pflegereform ausgesprochen. Der derzeitige Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes ist jedoch in zentralen Punkten kritisch zu bewerten und greift nur teilweise wirksame Maßnahmen auf", erklärt Diemer. Insgesamt wirke der Entwurf weniger wie eine zukunftsorientierte strukturelle und organisatorische Weiterentwicklung, sondern vielmehr wie ein tiefgreifender Einschnitt in bestehende Strukturen.
Caritasdirektor Lars Diemer, Vorstandsvorsitzender des Caritasverbands Worms e. V.© Caritasverband Worms e. V., Horst Stange
Besonders problematisch sieht der Caritasverband Worms e.V. die geplante Deckelung beziehungsweise faktische Aussetzung von Tarifsteigerungen in den kommenden vier Jahren. Viele Wohlfahrtsverbände sind tarifgebunden - ein Grundsatz, für den sich die Caritas seit Jahren ausdrücklich einsetzt. Würden Tarifsteigerungen künftig nicht mehr ausreichend refinanziert, könnten Pflegeeinrichtungen perspektivisch in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten geraten.
75 Prozent der Betriebskosten entfallen schon heute auf Löhne
"Die geplante Neuregelung der Finanzierungsgrundlage könnte dazu führen, dass Pflegeeinrichtungen jährlich finanzielle Defizite erleiden und eine wachsende Finanzierungslücke entsteht", warnt Diemer. Dies belaste insbesondere tarifgebundene Träger, die für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen stehen. Im schlimmsten Fall könnten qualitativ hochwertige Einrichtungen unter Druck geraten oder ihren Betrieb sogar einstellen müssen, während sich stärker freie Anbieter eher behaupten könnten.
Die Folgen einer solchen Entwicklung wären nach Einschätzung des Caritasverbands Worms e.V. weitreichend. Bereits heute entfielen im stationären Bereich rund 75 Prozent der Kosten auf Personalaufwendungen. Veränderungen in der Refinanzierung wirkten sich daher unmittelbar auf die Versorgungsqualität aus. Zugleich bestehe die Gefahr, dass die ohnehin angespannte Fachkräftesituation in der Pflege weiter verschärft werde.
"Gesellschaftlich unverzichtbare Aufgabe"
Kritisch bewertet Caritasdirektor Diemer auch die vorgesehene Nichtanerkennung von Rentenpunkten für pflegende Angehörige. Diese übernähmen eine gesellschaftlich unverzichtbare Aufgabe und leisteten einen erheblichen Beitrag zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen. "Dieser Einsatz muss auch weiterhin angemessen berücksichtigt werden", so Diemer.
Der Caritasverband Worms e.V. appelliert daher, den Entwurf grundlegend nachzubessern und die Auswirkungen auf Pflegebedürftige, Angehörige, Mitarbeitende und Träger stärker in den Blick zu nehmen. Eine Pflegereform müsse Versorgungssicherheit, Qualität und faire Arbeitsbedingungen stärken - und dürfe nicht dazu führen, dass tragende Strukturen der Pflege geschwächt werden.
"Die Nichtberücksichtigung von Tarifsteigerungen sowie weitere vorgeschlagene Änderungen könnten erhebliche Auswirkungen auf die Versorgungslandschaft, die Versorgungsqualität und die Attraktivität des Pflegeberufs in Deutschland haben", fasst Diemer zusammen.